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Zweifel ausgeräumt?

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Stadtrat will Donnerstag Beigeordnete*n wählen

Offensichtliche Mehrheit für Wahl

Am Donnerstag (8.12.16) wird es wohl zur Wahl der/des Beigeordneten für die Stadt Zeitz kommen. Dem Vernehmen nach gibt es eine Mehrheit, die das Debakel vom 22.9.2016 vergessen machen will. Dort wurde die Wahl kurzerhand auf Antrag von der Tagesordnung genommen. Peinlich, weil Bewerber*innen anwesend waren.

Heute veröffentlicht die Stadt eine Mitteilung, nach der die Wahl kommenden Donnerstag stattfinden könne. Mitglieder der Fraktionen CDU, Die Linke, ALL/AFD und der Zeitzer für Zeitz sowie Oberbürgermeister Christian Thieme hätten das verkündet. SPD, Freie Wähler und Bündnis 90/Die Grünen/FDP haben schon im September nichts gegen eine Wahl gehabt.

In der Mitteilung heißt es nun wörtlich:

„Es waren zuvor konstruktive Gespräche geführt worden, um die bestehenden rechtlichen Bedenken und Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Wahl auszuräumen. Diese bestanden grundsätzlich darin, dass die Bewerber nicht nur die Wahl also solche gerichtlich angreifen können, sondern auch die mögliche Aufhebung der Ausschreibung und die dann folgende Neuwahl. Beides würde ein verwaltungsgerichtliches Verfahren nach sich ziehen, was regelmäßig nicht unter 18 Monaten beendet ist und die Neubesetzung der Stelle behindert hätte. Durch die Gespräche konnte schließlich ein Weg gefunden werden, um die Angreifbarkeit einer Wahl zu minimieren und letztlich Rechtssicherheit zu erlangen. Nach intensiven Beratungen konnte Einvernehmen erzielt werden. Eine erneute Ausschreibung ist daher nicht notwendig. Unterdessen haben die Fraktionen die Gelegenheit genutzt, einzelne Bewerber anzuhören. Zur Wahl sollen nach wie vor 9 der 15 Bewerber zugelassen werden, aus deren Kreis eine Wahl erfolgen wird.“

Welcher findige Jurist auf die Formulierung kam man habe einen Weg gefunden um „die Angreifbarkeit einer Wahl zu minimieren und letztlich Rechtssicherheit zu erlangen“ ist unsereins zwar schleierhaft, aber alles andere als ein erfolgreicher Wahlgang wäre nicht mehr zu begreifen.

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About The Author

REINER ECKEL Jahrgang 1953, wohnt in Zeitz. Der Web 2.0-Enthusiast ist in Sachen Web, Grafik und Layout als Autodidakt unterwegs. Betreibt zeitzonline.de seit 23. Februar 2011.

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