Wie Landrat Ulrich den Schulterschluss für das Revier sucht
Landrat Götz Ulrich sucht den Schulterschluss. In der Region hat er ihn, wie es aussieht ist nun auch in der „großen“ Politik angekommen, dass die Umstrukturierung eines Braunkohlereviers wie das in Mitteldeutschland nicht allein Sache der Kommunen sein kann. Ulrich weilte heute mit MdL Rüdiger Erben bei Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel.
Sein erstes Fazit:
" „Ich habe den festen Eindruck, dass Bundesminister Gabriel die schwierige Situation der Braunkohlenreviere in Ostdeutschland kennt und den Umstieg der Region als Unterstützer begleiten wird. Wir werden auch mit der Lausitz den Schulterschluss suchen, die vor ähnlichen Herausforderungen steht.“
Götz Ulrich
Landrat
Wer sich in der Politik und mit Transformationsprozessen auskennt, der weiß wie wichtig es ist, die Politik sensibel zu machen und auf seiner Seite zu haben. So ist es richtig und wichtig, wenn Ulrich die bevorstehenden Probleme auf den Tisch packt, die Konsequenzen wie die hieraus abzuleitenden Verantwortungsträger klar benennt.
In einer Pressemitteilung heißt es die Region sei sich bewusst, dass die thermische Verwertung der Braunkohle in den kommenden Jahrzehnten schrittweise zurückgehen werde. Dieser Umstand dürfe allerdings nicht das Aus für den Süden Sachsen-Anhalts bedeuten. Landrat Götz Ulrich und der Kreistag des Burgenlandkreises würden sich darauf einstellen stellen dass im Burgenlandkreis und der Metropolregion Mitteldeutschland strukturelle Veränderungen erfolgen müssten, um soziale und wirtschaftliche Brüche zu vermeiden. Entwickelt werden solle eine „Region des Umstiegs“, in der hochwertige Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden.
Von Vizekanzler Gabriel war dem Vernehmen nach zu hören er teile die Auffassung, dass der Burgenlandkreis und das gesamte Mitteldeutsche Braunkohlenrevier ein Industriestandort ist und auch in Zukunft bleiben müsse. Aus diesem Grund solle die Kommunalpolitik den Strukturwandel so früh wie möglich regional begleiten. Aufgrund der Tatsache, dass es sich beimMitteldeutschen Braunkohlenrevier um ein länderübergreifendes Braunkohlenrevier handelt, komme diesem Thema in Sachsen und Sachsen-Anhalt eine entscheidende Rolle zu. Die Unterstützung des Strukturwandels durch die Europäische Metropolregion Mitteldeutschlands sei daher unverzichtbar.
Nach Landrat Götz Ulrich habe Gabriel Unterstützung zugesagt, um die bereits vorhandenen wissenschaftlichen Erkenntnisse für eine stoffliche Verwertung der Braunkohle als Erdölersatz in Demonstrationsanlagen umzusetzen und technisch zu erproben. Als erste konkrete nannte Ulrich die Möglichkeiten des Bundes zur Ansiedlung von Industrieunternehmen im Rahmen der Wirtschaftsförderung. Dabei stünde auch der Chemie- und Industrie Zeitz im Fokus.
Beim Vizekanzler begleitet wurde Ulrich von dem sachsen-anhaltinischen Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben sowie von Professor Dr. Andreas Berkner, Leiter der Planungsstelle des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen, und Jörn-Heinrich Tobaben, Geschäftsführer der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland.
Quelle: Pressemitteilung vom 11.05.16
