Bildungsausschuss als Videokonferenz
Erstmals finden Ausschüsse des Stadtrates via Videokonferenz statt. Beteiligung der Öffentlichkeit und Beantwortung der Fragen von EinwohnerInnen geregelt.
Ausschuss Bildung, Soziales, Kultur und Sport / 22.02., 17:30 / ZOOM Meeting (hier in den Kalender laden)
Der Landtag Sachsen-Anhalt stellte letzte Woche eine pandemische Lage für weitere drei Monate fest. Zugleich ist das die formale Grundlage, dass Gremien der Gemeinderäte auch online stattfinden dürfen. Voraussetzung: alle Sitzungsteilnehmenden müssen während der Sitzung ständig und zeitgleich durch Bild- und Tonübertragung an der Beratung und Beschlussfassung teilnehmen können. Video-Sitzungen sind nur zulässig und Beschlüsse gültig, wenn die Anwesenheit und eindeutige Identifizierbarkeit der Mitglieder sichergestellt ist, genau wie bei einer persönlichen Anwesenheit im Sitzungsraum.
Beteiligung der Öffentlichkeit
Damit auch BürgerInnen und PressevertreterInnen Online-Sitzungen verfolgen können, werden zwei Lösungen angeboten: Zum einen können Interessierte die Sitzung über einen frei zugänglichen Link von zuhause aus ansehen. Der Link zum Meeting wird am Montag, 22.02.2021, ab 16.00 Uhr, auf der Startseite von www.zeitz.de veröffentlicht.
Zweite Möglichkeit:
Für BürgerInnen wird die Sitzung in den Friedenssaal im Rathaus Zeitz übertragen. Aufgrund der Corona- Schutzbestimmungen ist die Anzahl der BesucherInnen im Friedenssaal auf 10 Personen begrenzt. Der Abstand von 1,5 Meter kann eingehalten werden. Da sich die BürgerInnen jedoch über einen längeren Zeitraum im Friedenssaal aufhalten, ist das Tragen einer FFP2- Maske während der Sitzung und im gesamten Rathaus Pflicht.
Bürgerfragen
Der Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ wird zu „Einwohneranfragen“. Grund ist, dass die maximale Anzahl der Sitzungsteilnehmenden an Online-Konferenzen begrenzt ist. Einwohnerinnen und Einwohner werden daher gebeten, ihre Anfragen an den Bildungsausschuss bis spätestens Donnerstag, 18.02.2021, schriftlich mit Angabe von Name und Adresse beim Sitzungsdienst einzureichen. Die Anfrage wird während der digitalen Sitzung verlesen und entweder mündlich oder schriftlich beantwortet.
Sitzungsdienst
Altmarkt 1
06712 Zeitz
E-Mailaderesse: stadtrat@stadt-zeitz.de)
