Aufruf der Fraktionen demokratischer Parteien im Zeitzer Stadtrat
Einigkeit über Parteigrenzen hinweg. Die jüngste mutwillige Zerstörung zahlloser Wahlwerbung demokratischer Parteien und Vereinigungen ruft die im Zeitzer Stadtrat vertretenen Fraktionen auf den Plan. Sie geben heute diese gemeinsame Erklärung zu den Vorgängen ab:
„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Zeitz,
in der Nacht auf den 16. Mai 2024 wurden in nahezu dem gesamten Stadtgebiet von Zeitz Wahlplakate und Aufsteller zahlreicher politischer Parteien und Wählervereinigungen mutwillig zerstört. Diese gezielte Sachbeschädigung ist ein Angriff auf die Grundwerte unserer Gesellschaft.
Es ist sehr enttäuschend und erschütternd, dass solche Handlungen von Unbekannten stattfinden, die nicht nur unsportlich sind, sondern auch das demokratische Recht auf freie Meinungsäußerung untergraben. Wir sind der festen Überzeugung, dass der politische Diskurs von Respekt und Fairness geprägt sein sollte, unabhängig von unterschiedlichen Standpunkten.
Heute Nachmittag haben sich die Fraktionsvorsitzenden aller betroffenen Parteien und Wählervereinigungen gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Stadtrates zu einem gemeinsamen Foto und einem Pressetermin getroffen, um ein starkes Zeichen der Einheit und des Zusammenhalts zu setzen. Wir stehen zusammen und verurteilen solche feigen und respektlosen Handlungen auf das Schärfste. Im politischen Wettstreit mögen wir unterschiedliche Positionen vertreten, aber wir achten einander und respektieren das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Wir lassen uns jedoch nicht einschüchtern und werden weiterhin mit Entschlossenheit für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger eintreten.
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich für eine respektvolle Diskussionskultur einzusetzen. Nur gemeinsam können wir unsere Werte verteidigen und für eine offene und vielfältige Gesellschaft eintreten. Wir danken allen, die uns unterstützen und die sich für eine demokratische und respektvolle Diskussionskultur einsetzen.“
gez. die Fraktionen ALL/FDP/FWT, CDU, Freie Wähler Zeitz, SPD/Bündnis 90/Grüne, Die Linke, Zeitz21
Vom Vandalismus betroffen sind fast alle demokratischen Parteien und Vereinigungen
