Gefeiert und verfeuert

Stadt gibt 1,2 Millionen Fördermittel zurück

Vor einem Jahr übergab Bundesumweltministerin Steffi Lemke einen Förderbescheid von 1,2 Mio. Euro für Nachhaltigkeitsprojekte. Den gibt die Stadt Zeitz jetzt zurück – keine Eigenmittel. Eine Art Offenbarungseid.

Strahlende Gesichter im Beitragsbild. Bundesumweltministerin Steffi Lemke übergibt einen Scheck. 1,2 Millionen für mehr Nachhaltigkeit in Zeitz – Grüne Stadt an der Weißen Elster. Schön wärs. Denn jetzt gibt die Stadt Zeitz die damals bewilligten Millionen zurück. Nachgerade Ironie: wenn der Stadtrat am 28. August den Beschluss fasst, „feiert“ die Bescheidübergabe Jahrestag. Am 26. August 2024 gab es Lobgesänge auf das bisher erfolgreiche Projekt, das Nachhaltigkeitskonzept für die Stadt und die nun vermeintliche Umsetzung (hier der Bericht). Das ist nun Geschichte.

Der Beschlussvorschlag geht so:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beauftragt den Oberbürgermeister, die bereits bewilligten Mittel für die Fortführung des KoMoNa Programms (Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft Zeitz ZeNaTra) i. H. v. 1.100.176,15 € (zzgl. Eigenmittel i.H. v. 126.616 €) für die Projektjahre 2025 bis 2027 aufgrund der derzeitig nicht aufzubringenden Eigenmittel an den Fördermittelgeber zurückzugeben, und damit das Projekt nicht weiter umzusetzen. (Beschlussdokument)

So bestürzt, wie auch immer man sein kann, überraschend kommt das nicht wirklich. Auf Anfragen schon im letzten Jahr, wann es denn nun losginge, weshalb es keine Ausschreibung gäbe, gab es fadenscheinige Antworten. Unser Beitrag „Nachhaltigkeit mit Licht und Schatten“ im Dezember blieb ohne Reaktion. Selbst nach einer offiziellen schriftlichen Anfrage der Fraktion SPD/Linke/Grüne im Stadtrat blieb man noch im Januar mit halbseidenen Ausflüchten im Ungefähren.

Nun also die Gewissheit – die Stadt kann die Eigenmittel nicht aufbringen. Das lässt nichts Gutes ahnen. Denn durch die klammen Kassen der Kommunen sind die nur noch durch Fördermittel oder Kredite imstande, überhaupt und vor allem in Nachhaltigkeit zu investieren. Damit wird aber auch der beliebte Verweis auf „Leuchtturmprojekte ..“, die man „im Hintergrund“ vorbereite ad absurdum geführt.

Die Überschrift der ursprünglichen Planung „Stadtlandschaft Zeitz – produktiv, gesund, resilient“ – Makulatur. Zeitz „Grüne Stadt an der Weißen Elster“ – wer mag daran noch ernsthaft glauben, wenn nun nicht einmal mehr Eigenmittel zur Umsetzung von Förderprogrammen verfügbar sind? „Grüne Stadt“ – nicht mehr als ein grünes Etikett, angepinnt mit Klebstoff, umweltfreundlich zwar doch selbstauflösend?