Wie und woran die Stabstelle Strukturwandel arbeiten wird
Der Burgenlandkreis wird ab Juli 2021 im Zeitzer Bahnhof die Stabstelle für Strukturwandel installieren. 20 qualifizierte Menschen stellen sich hier der Herausforderung, den Strukturwandel im Revier zu managen und Akteure zu unterstützen. Wenn schon kaum noch überraschend, so ist doch erstaunlich wie leicht selbst vermeintlich gestandenen und gebildeten Menschen fällt, daran öffentlich vernichtende Kritik zu üben. Es brauche Macher und keine Bürohengste, es brauche Taten und kein Papier. Eingedenk der Tatsache, dass wir gerade am Anfang des Strukturwandels stehen sind 5 Minuten drin, sich im kurzen Abriss die Aufgaben der Stabstelle anzusehen.
Ministerpräsident Rainer Haseloff überbrachte am 3.2. (wir berichteten) neben dem Förderbescheid für die Stabstelle für Strukturwandel auch eine klare Botschaft: „Hier muss geliefert werden“. Eine Botschaft, adressiert an den Landrat und das Team, welches ab Juli im Zeitzer Bahnhof den Strukturwandel in der Region organisieren wird. Eine Botschaft, die nicht von ungefähr kommt. Denn im Bescheid des Bundes stehen 6,73 Millionen Euro. 750.000 Euro packt der Burgenlandkreis eigene Mittel dazu. Die Botschaft hat aber noch einen anderen Hintergrund. Mehrfach hat Landesregierung wissen lassen, sie wolle die Region Zeitz zur Modellregion für erfolgreiche Transformation machen. Das sollte denn auch für ZeitzerInnen eine Botschaft sein, sie mit aller Kraft und Geschlossenheit als Chance beim Schopf zu packen. Eine zweite Chance wird es nicht geben.
Was macht diese „Stabstelle für Strukturwandel, Digitalisierung und Regionalplanung“ eigentlich?
Die Stabstelle wird in die zwei Sachgebiete „Strukturwandel“ sowie „Digitalisierung und Regionalplanung“ gegliedert sein.
Im Sachgebiet Strukturwandel werden nachfolgende Themen bearbeitet:
- Aufbau einer Strukturentwicklungsgesellschaft
- Transparenz und Bürgerdialog
- Bildung
- Nachhaltige Zukunft
- Metropolregion Mitteldeutschland (mit den dort beheimateten Förderprogrammen „Unternehmen Revier“ und GRW)
Ein Schwerpunkt liegt in der Entwicklung von wirtschaftsnahen Projekten und der Unterstützung von Ansiedlungen oder Erweiterungen von Unternehmen, insbesondere in Abstimmung mit der MIBRAG. Jede der fünf Reviergemeinden Zeitz, Elsteraue, Hohenmölsen, Lützen und Teuchern wird je eine Fachkraft zur Projektentwicklung / Wirtschaftsförderung zugeordnet.
Für jedes Projekt ist zwingend vor der Antragstellung die Stellungnahme der Kommunalen Aufsichtsbehörde, also dem Burgenlandkreis, einzuholen und spätestens mit Antragstellung einzureichen. Heißt: neben den von der Stabstelle selbst entwickelten, muss der Landkreis auch Projekte anderer Träger prüfen. Eine Kerneraufgabe.
Ein Ansiedlungsmanager, ein Jurist und ein Betriebswirt arbeiten im Landratsamt an der Errichtung einer Standortentwicklungsgesellschaft Burgenlandkreis. Mit der Option, sie zu einer Wirtschaftsfördergesellschaft für den BLK zu entwickeln zeichnet sie zunächst bis 2025 für Wirtschaftsförderung, Flächenentwicklung, Ansiedlungsbegleitung verantwortlich. Aktionsraum sind die fünf Reviergemeinden. Sie und der Burgenlandkreis sollen Gesellschafter sein.
Im Bereich Bildung werden u.a. Bildungsgroßprojekte entwickelt und zur Antragsreife gebracht. Derzeit im Fokus:
- Bildungscampus Zeitz I
(Sekundarschule III, Grundschule, Berufsbildende Schule) gemeinsam mit der Stadt Zeitz, sowie der - Bildungscampus Zeitz II
in der heutigen Pestalozzischule, der neben einem Förderschwerpunkt für
Lernbeeinträchtigungen zwei weitere Förderschwerpunkte erhalten und dazu saniert und
umgebaut werden soll. - Bildungscampus Weißenfels
(Gymnasium, Volkshochschule, Musikschule) im ehemaligen Clarissen-Kloster.
Zusätzlich erhalten ab 2022 die fünf Reviergemeinden je einen Bildungskoordinator, der Bildungsprojekte im Bereich der vorschulischen Bildung und Grundschulbildung entwickelt
und mit dem Kommunalen Bildungsmanagement des Landratsamtes und der Transferagentur Mitteldeutschland (transferagentur-mitteldeutschland) zusammenarbeiten wird.
Im Bereich „Nachhaltige Zukunft“ sollen Großprojekte des Umwelt- und Naturschutzes und des Tourismus entwickelt werden. Das wird geschehen in Abstimmung mit der Stabsstelle Strukturwandel im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt und unterstützt vom Landschaftspflegeverein „Mittleres Elstertal“ und dem Naturpark Saale-Unstrut-Triasland (info@naturpark-saale-unstrut.de). Hier können z. B. Projekte zur Aufforstung, zur Verbesserung der Gewässerlandschaft, zur Bewahrung von Trockenrasenflächen und zur Etablierung des Weinbaus im heutigen Revier in Frage kommen. Eine Vollzeitstelle wird mit einem Verkehrsexperten besetzt, der sich besonders um Fragen der Mobilität im Schienenverkehr und im ÖPNV befassen soll.
