Februar 24, 2024

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Mehr Bürgerbeteiligung, aber wie?

Mehr Bürgerbeteiligung, aber wie?

Akteure aus den Revieren im Austausch

Es ist kein Zufall, dass dieser Beitrag von 17 Fotos begleitet wird. Denn auf den Sitzhockern wie auf Bannern rundherum sind die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung präsent, an denen seit 2016 die Länder der Vereinten Nationen arbeiten. Einige dieser Ziele standen heute im Mittelpunkt der Veranstaltung „Starke Zivilgesellschaft im Strukturwandel“ in der temporären Stadtgalerie, Wendische Straße 28. Zentrales Thema des gut besuchten Workshops: Konkrete Beteiligungsansätze zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Klingt trocken, ist es aber nicht. Schließlich ist Bürgerbeteiligung etwas sehr Konkretes. Wenn auch gelegentlich mehr Bürgerbeteiligung zu wünschen wäre. Und zwar sowohl was die Bereitschaft der BürgerInnen, sich zu beteiligen betrifft als auch mehr und bessere Angebote als Möglichkeit zur Beteiligung. Darum ging es also heute.

Die ersten Impulse zur späteren Diskussion gaben kleine Blitzlichter zu Projekten und Initiativen aus den Regionen. Dabei ging es um Formulierung von Resolutionen, um Landschaftspflege, freies Theater und Jugendbeteiligung – letztlich allesamt Initiativen, die sich als Beteiligungsformate auch in Sachen Klimaschutz verstehen.

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Spannende Beispiele und Themen

Alsdann die Teilnehmenden an Thementischen anhand der Erfahrungsberichte aus drei konkreten Beteiligungsprojekten debattierten und ihrerseits Thesen zu entwickeln hatten.
So hätte man in der Stadt Osterburg gute Erfahrungen mit einem zeitweise eingesetzten Bürgerrat gemacht. Der hatte qulifizierte Empfehlungen erarbeitet, wie der kommunale Klimaschutz in der Stadt gestaltet werden kann.
Am Nebentisch wurde die Möglichkeit von Bürgerenergiegenossenschaften diskutiert. Das wäre eine gute Form, die Energiewende vor Ort, sozusagen aus eigener Hand und orientiert am tatsächlichen Bedarf, nachhaltig zu gestalten ohne sich in Abhängigkeit großflächig agierender Investoren zu begeben. Ein Thema, das auch in der großen Schlussrunde noch eine Rolle spielen sollte.
Ein bestehendes Dilemma bearbeitete der dritte Thementisch: die steifen Förderstrukturen auch in diesem Strukturwandel. Weil sie nicht geeignet seien, zivilgesellschaftliche Nachhaltigkeitsprojekte zu bedienen, wurden hier alternative Möglichkeiten einer Neuausrichtung der Förderung diskutiert.

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Überraschungen im „Fischglas“

In der Schlussrunde bleibt im Podium ein Platz leer. Darauf kann sich nach Belieben setzen, wer meint zum Thema etwas beitragen zu müssen. Weder der Moderator noch die Podiumsteilnehmer können also wissen, was kommt. „Fishbowl“ nennt sich dieses Format, das sich auch hier als belebend herausstellen sollte. Wieso denn eigentlich noch heute Fördermittel eingesetzt und verbaut würden, ohne verpflichtende Regeln zur Einhaltung von Normen zur sozialen oder ökologischen Nachhaltigkeit etwa, wollte eine Teilnehmerin wissen. Ein anderer warf ein, dass unhaltbar sei, wenn Kommunen überhaupt nur noch mit Fördermitteln handlungsfähig wären und selbst dann Eigenanteile über Schulden finanzieren müssten. Man wisse um die Probleme, bemerkte MdL Sebastian Striegel, Kommunen mit neu justiertem Finanzausgleich auskömmlich auszustatten sei seit langem von zähem Ringen bestimmt. Kopfnicken bei seinem Podiumsnachbarn Christian, Thieme, der sich als OB täglich damit herumschlägt.

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Mehrfach genannt in der Schlussrunde, dass die Prozesse im Strukturwandel für die Bürgerschaft zu unübersichtlich und intransparent seien, obwohl man doch mit echter Bürgerbeteiligung gute Erfahrungen gemacht habe. Über die jüngste konnte Claudia Siebeck berichten. Die Nachhaltigkeitsmanagerin der Stadt Zeitz hatte erst kürzlich zum Thema nachhaltige Stadtentwicklung einen guten Dialog mit der Bürgerschaft (wir berichteten).
Angeregt wurde eine Beratungsstruktur, die es ermögliche, beteiligungswilligen BürgerInnen, Interessengemeinschaften und Vereinen den Zugang zu Fördermöglichkeiten zu erleichtern. Gegenüber anderen vor allem ländlichen Regionen sei hier die Stadt Zeitz mit dem Projektbüro Stadt der Zukunft und der Stabsstelle Burgenlandkreis vergleichsweise gut aufgestellt, wird übereinstimmen bemerkt.

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Was bleibt als Fazit?

Persönlich nehme ich mit, dass es stets sinnvoll ist, sich zu einem gemeinsamen Thema auch mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen. Das ist immer mit Erkenntnisgewinn verbunden. Zum Beispiel der Erkenntnis, als Stadt Zeitz gegnüber anderen Orten des Reviers im Strukturwandel vergleichsweise gut aufgestellt zu sein. Ohnehin sinnvoll ist der Erfahrungsaustausch der Akteure verschiedener Regionen in solchen Transformationsprozessen. So geben vorgestellte Beispiele und Erfahrungen anderer neben wertvollen Anregungen oft genug auch Anlass, eigene Überlegungen und Ansätze neu zu überdenken. Nicht anders war das heute.

Wem für Einladung und Realisierung zu danken ist:

 

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About The Author

REINER ECKEL Jahrgang 1953, wohnt in Zeitz. Der Web 2.0-Enthusiast ist in Sachen Web, Grafik und Layout als Autodidakt unterwegs. Betreibt zeitzonline.de seit 23. Februar 2011.

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