Der Ausschuss vor dem Rundgang
Mancheine*r war hier schon lange nicht mehr
Im Trocknerraum
Die Arbeit beginnt
Sozialausschuss stimmt gegen Gebührenerhöhnung in Zeitzer KITAS
Erst ging es für die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales heute hoch hinaus. Später stieg man hinab in die Mühen der Ebenen.
Der Stadtratsausschuss tagte heute im Revierhaus im Herrmannschacht, wo es zunächst hoch hinaus ging. Denn vor der Sitzung stieg man beim Rundgang durch die Brikettfabrik bis auf das Dach der historischen Städte. Danach ging es zu ebener Erde im Tagungsraum des Revierhauses um schwere Kost – die Gebühren für Horteinrichtungen und Kindergärten.
Die Verwaltung hatte eine Kalkulation vorgelegt und daraus eine Erhöhung der KITA-Gebühren vorgeschlagen. Sie folgte damit dem Druck der Kommunalverwaltung und zugleich aktuellen Erfordernissen aus der Haushaltssituation. Dem allerdings folgten nach langer sachlicher Debatte die Ausschussmitglieder nicht. Am Ende stand ein einstimmiger Beschluss, der Vorlage nicht zu folgen.
Eines der Hauptargumente, jetzt keine voreiligen Tatsachen zu schaffen brachte Stadträtin Annette Eschner (SPD) vor. Demnach lade just brandaktuell die Sozialministerin Petra Grimm-Benne zu Infoveranstaltungen zur bevorstehenden Novellierung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) ein. Dem Vernehmen nach geht es um 9,1 + X Millionen Euro mehr Geld vom Land, wobei zwar weder ein Zeitpunkt noch ein Verteilerschlüssel bekannt sei. Doch in der Koalition habe dieses Gesetzesvorhaben allerhöchste Priorität. Deshalb sei eine Beschlussfassung mit verbindlicher Wirkung auf 2 Jahre ein momentan unnötiger vorauseilender Gehorsam.
Der Fairness halber sei erwähnt, dass die von der Stadt vorgeschlagene Erhöhung mit 10 bis 15 Euro monatlich deutlich moderater ausfiele, als zunächst befürchtet werden musste. Obwohl sie jährlich um weitere 5 Euro steigen sollten, blieb die Stadt mit dem Vorschlag deutlich unter dem, was der Gesetzgeber an Möglichkeiten vorsieht.
Dass der Ausschuss dennoch nicht zustimmte ist aus zwei Gründen vernünftig.
Erstens stehen wohl tatsächlich veränderte Bedingungen im KiFöG ins Haus, es ist also sinnvoll zu sehen, was dies bedeutet. Zweitens waren die vorgeschlagenen Erhöhungen insbesondere im Vergleich mit anderen Kommunen zwar in der Tat moderat. Doch für manche Familie sind 15 Euro eben doch kein Pappenstiel. Hier alle Möglichkeiten etwaiger Entlastung oder Vermeidung zusätzlicher Belastung auszuschöpfen ist eine kluge Entscheidung. Wissen muss man dazu nur noch, dass Beschlüsse dieses Ausschusses empfehlenden Charakter haben, also nicht bindend für den Stadtrat sind. Dafür liefert jedoch der Ausschuss mit seiner Empfehlung nachvollziehbar vernünftige Argumente.
