Macht die neue Landesregierung einen Fehler?
Nicht nur die Koalitionsfarben in Sachsen-Anhalt sind ein Novum. Künftig wird es wohl auch keinen Minister für Kultur mehr geben. Das jedenfalls flattert heute nach zweiwöchigem Streit um Kulturzuständigkeiten zwischen Staatskanzlei und Bildung/Kultus durch die Medien. „Kultusminister“, das hat sich wohl erledigt.
Marco Tullner hatte als neuer Bildungsminister lange gekämpft und nun wohl den Strich gezogen. Ein „kastriertes Kultusministerium“ wolle er nicht haben. So wie das aussieht ist nun Reiner Robra Kultus….ja, was eigentlich. Ein Chef der Staatskanzlei ist jedenfalls kein Minister. Ist die Kultur im Land nicht mehr ministrabel?
Es war zunächst von vornherein eine schwachsinnige Idee, um Zuständigkeiten für temporäre Ereignisse der Hochkultur wie Bauhausgeburtstag und Lutherjahr überhaupt zu streiten. So war es von Tullner zumindest konsequent, am Ende zu sagen „nun nehmt doch alles“. Normalerweise sind Staatskanzleien für Bundes- und Europaangelegenheiten und in der Regel für Medien zuständig. Das ergibt sich allein aus der Nähe zum Amt des Regierungschefs. Für die Kultur kann das beides bedeuten – diese Nähe kann gut sein, muss aber nicht.
Robra wird nun beweisen müssen, wie viel Ressourcen er für die Kultur hat und wie gut er in der Kulturlandschaft Sachsen-Anhalt vernetzt ist, es als Staatskanzleichef überhaupt sein kann. Die Festlegung im Koalitionsvertrag, 1% des Landeshaushaltes für Kultur bereit zu stellen ist nur die halbe Miete. Ob das gut geht?
Es macht Sinn, in Sachen Staatskanzlei und Aufgabenzuordnung den Ausgangspunkt der Ressortmetzeleien zu betrachten. Im bisherigen Zuständigkeitsbereich Medien hatte Robra wohl mit seiner Staatskanzlei das Bohren dicker Bretter nicht im Geschick. Jedenfalls konnte der wissende Beobachter von hier kaum Impulse wahrnehmen, das Thema Digitalisierung und moderne Medien im Land nach vorne zu bringen. Seit Jahren verschläft das Land hier jeden Trend. Dabei halfen weder vollmundige Regierungserklärungen noch diffuse „digitale Thesenanschläge“.
„Er bemühte sich redlich“ wäre wohl die treffende die Formulierung im Arbeitszeugnis des Kanzleichefs. So war beinahe zwangsläufig, dass ein dicker Bereich der Medien, nämlich Digitalisierung, nun aktuell im Wirtschaftsministerium liegt.
Heißt zu deutsch: Robra brauchte noch irgend etwas, wofür er mit seiner Staatskanzlei zuständig ist. Und genau hier liegt das Problem. Für eine „Aufwertung der Kultur“ wie selbst Haseloff und andere Koalitionäre beteuern spricht dieses Verfahren zumindest nicht.
Foto: W. Klapper, Staatskanzlei am Fürstenwall
