aktuell oben
aktuell oben
aktuell oben
aktuell oben
Kippen Straßenausbaubeiträge?

Kippen Straßenausbaubeiträge?

Streichung der Straßenausbaubeiträge im Visier der Politik

ANZEIGE. Heinrich Schütz Musikfest

Dorothee-Mields

seelen music

Dorothee Mields

12. Oktober / 17:00 Uhr
Dom St. Peter und Paul

mehr darüber lesen

Ensemble
Hamburger Ratsmusik

improvviso

Simpel & Schwejk

oder
Wie kommt man durch die Welt?

Ensemble all’improvviso

10. Oktober, 10:30 Uhr

MUSEUM SCHLOSS MORITZBURG

Mareike Greb, Spiel und Tanz
Hans-Georg Pachmann, Simpel & Schwejk

Johannes-Krahl

Johannes Krahl, Orgel

Preisträgerkonzert

13. Oktober, 17:00 Uhr

Dom St. Peter und Paul

1. Preisträger
Gottfried-Silbermann Orgelwettbewerb 2017

Kippen Straßenausbaubeiträge?

Manche mögen sie, bei Anderen sind sie verhasst, wieder andere wissen kaum davon – Straßenausbaubeiträge. Von Kommunen werden sie gemocht, weil Anlieger damit einen Beitrag zur Deckung der Kosten leisten. Verhasst sind sie bei Anliegern, die zur Leistung der Beiträge gelegentlich schon mal Kredite aufnehmen. Aufmerksame Mieter haben bestenfalls in einer Betriebskostenabrechnung davon etwas gelesen.

Beiträge für Verkehrsanlagen heißen Straßenausbaubeiträge eigentlich. Geregelt sind sie in den §§ 6 und 6a des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA). Geht es nach der SPD im Land soll es diese Beiträge in zwei bis drei Jahren nicht mehr geben. In Bayern ist das schon so, andere Bundesländer diskutieren. Ein Beschluss der Landtagsfraktion gibt diese Streichung in Sachsen-Anhalt als Ziel aus. Seit heute bekommt sie dafür Unterstützung von der Burgenlandkreis-SPD, deren Parteitag einen entsprechenden Beschluss fasste.

Bürger/innen, etwa solche mit eigenem Grundstück wird das freuen. Kommunen fürchten indes um Einnahmen. Was bedeutet das nun?

Juristisch und finanziell anspruchsvoll

Ein Spaziergang wird der Weg zu diesem Ziel nicht. Aus mehreren Gründen. Zunächst muss die SPD ihre Koalitionspartner CDU und Grüne von diesem Ziel überzeugen.
Dann sind da noch die Kommunen. Nach der Landesverfassung haben sie bei Wegfall der Beiträge Anspruch auf Erstattung der Einnahmeausfälle (Konnexitätsgrundsatz). Das heißt im Klartext, das Land muss hierfür Mittel aus dem Haushalt locker machen. Wie viel das sein wird, soll nun ermittelt werden. Die Landesregierung soll die jährlichen Einnahmen der Gemeinden aus Straßenausbaubeiträgen nach §§ 6 und 6a KAG-LSA aus den Jahren 2010 bis 2017 sowie die Verwaltungsaufwendungen (inklusive Rechtsberatung, Gerichtskosten etc.) der Gemeinden für die Beitragserhebung erfassen. Das wird dauern.

Hoher Abstimmungsbedarf

Formal vermeintlich einfache wäre der Erstattungsausgleich. Für die Kommunen könnten die Einnahmeausfälle über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) und/oder das Gesetz zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus ausgeglichen werden. Darin verbargen sich in der Vergangenheit nun allerdings diese und jene Fallstricke, die am Ende doch am Konnexitätsprinzip zweifeln ließen. Es gibt also sowohl juristisch als auch finanziell komplexe Fragestellungen und einen erheblichen Abstimmungsbedarf. Kommunalverbände, Vertreter der Gebietskörperschaften, Bürgerinitiativen sind in der Regel dabei die berechtigten Träger von Bedenken – am besten, sie alle werden von Anbeginn in ein transparentes Abstimmungsverfahren einbezogen

Vielen wäre geholfen

Vielerorts gibt es rund um die Straßenausbaubeiträge regelmäßig gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen Anliegern und Gemeinden. Strittig sind am häufigsten die Berechnungsgrundlagen und die Höhe der Beiträge. Würden mit der Streichung vernünftige und transparente Regelungen getroffen, die nicht zum Nachteil der Kommunen ausfallen wäre vielen geholfen. In Bayern ist das dem Vernehmen nach gut gelungen. Bis dahin ist es zwar noch ein weiter Weg, aber es ist ein gutes Ziel

SCHWARZWEISS. Frank Wäschle, Fotografie

Ausstellungseröffnung SCHWARZWEISS und voller Farbe! Sie denken das geht nicht? Das geht. Und wie das geht. In den Fotografien von Frank Wäschle gibt es viel zu sehen. Lesen Sie in den Gesichtern der exzellenten Porträts die Spuren eines Lebens. Spüren Sie in Landschaften dem Spiel von Licht und Schatten nach. Eine sehenswerte Ausstellung. Zu sehen ...

Mehr erfahren »
Gewandhausgalerie, Altmarkt 16
Zeitz, 06712
+ Google Karte

Moritz‘ Geburtstagstafel

In diesem Jahr wird der 400. Geburtstag unseres Herzog Moritz von Sachsen – Zeitz mit vielen Veranstaltungen für GROSS und KLEIN gefeiert. Moritz wurde am 28. März 1619 in Dresden als 4. Sohn des Kurfürsten Johann Georg I. von Sachsen und seiner Gemahlin Magdalena Sybilla geboren. In der Osterzeit lädt das Museum Kindergruppen an Moritz´ ...

Mehr erfahren »
3€
Museum Schloss Moritzburg, Schlossstraße 6
Zeitz, Sachsen-Anhalt 06712 Deutschland
+ Google Karte

Bildung und Fürsorge im Zeitalter des Barock

Kurfürst Johann Georg I. (1585-1656) sorgte in seinem Testament von 1652 für seine nicht erbberechtigten, jüngeren drei Söhne vor. Sie sollten nach seinem Tode eigene Herrschaften erhalten, die man Sekundogenituren nannte. Eines dieser kleinen Territorien war das Herzogtum Sachsen-Zeitz. 2019 jährt sich der Geburtstag des Bauherrn der Moritzburg an der Weißen Elster, Moritz von Sachsen-Zeitz ...

Mehr erfahren »
Museum Schloss Moritzburg, Schlossstraße 6
Zeitz, Sachsen-Anhalt 06712 Deutschland
+ Google Karte

„Wähle Kunst!“ Ausstellung

„Wähle Kunst!“ Eine Ausstellung mit Wike und Martin Zeigner 21.04 bis 26.04.2019 – 13:00 bis 20:00 Uhr Die Besucher sollen sich unbewusst mit dem Themen Autorität und Schwarz-Weiß-Denken auseinandersetzen. In einer zunehmend dichotomen Gesellschaft sollen durch Collagen und Grafiken sowieso deren Inszenierung die Betrachter ermutigt werden auch auf die Details und über die eigenen Erwartungen ...

Mehr erfahren »
Kunsthaus, Rahnestraße 20
Zeitz, 06712
+ Google Karte

Katrin Weber „Sie werden lachen“

Eine kabarettistische Lesung Katrin Weber liest quer durch die Kapitel ihres Buches „Sie werden lachen“ und plaudert aus ihrem Leben voller Missgeschicke, Pannen und Ungeschicktheiten, die sie bis auf die Bühne verfolgten — größtenteils ehrlich und umwerfend komisch. Sie werden lachen. Garantiert. Die kleine Katrin hatte es schwer. Zu dick, zu langsam, zu dusselig: Stehen, ...

Mehr erfahren »
24€ - 30€
Capitol Zeitz, Judenstraße 3-4
Zeitz, Sachsen-Anhalt 06712 Deutschland
+ Google Karte

“Regards croisés – Gekreuzte Blicke“

Im Rahmen der Kooperation der Region Centre-Val de Loire in Frankreich und Sachsen-Anhalt haben die Vereinigung der Parks und Gärten der Region Centre-Val de Loire und der Verein Gartenträume - Historische Parks in Sachsen-Anhalt e. V. eine Foto-Ausstellung entwickelt, die einen ganz besonderen Blick auf die beiden Landstriche wirft: je zehn außergewöhnliche Gartenanlagen jeder Region ...

Mehr erfahren »
Museum Schloss Moritzburg, Schlossstraße 6
Zeitz, Sachsen-Anhalt 06712 Deutschland
+ Google Karte

ZeitzOnline ist gelistet bei: Blogverzeichnis - Bloggerei.de

Print Friendly, PDF & Email

About The Author

REINER ECKEL Jahrgang 1953, wohnt in Zeitz. Der Web 2.0-Enthusiast ist in Sachen Web, Grafik und Layout als Autodidakt unterwegs. Betreibt zeitzonline.de seit 23. Februar 2011.

Related posts

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.