aktuell oben
aktuell oben
Kippen Straßenausbaubeiträge?

Kippen Straßenausbaubeiträge?

Streichung der Straßenausbaubeiträge im Visier der Politik

ANZEIGE. Heinrich Schütz Musikfest

Dorothee-Mields

seelen music

Dorothee Mields

12. Oktober / 17:00 Uhr
Dom St. Peter und Paul

mehr darüber lesen

Ensemble
Hamburger Ratsmusik

improvviso

Simpel & Schwejk

oder
Wie kommt man durch die Welt?

Ensemble all’improvviso

10. Oktober, 10:30 Uhr

MUSEUM SCHLOSS MORITZBURG

Mareike Greb, Spiel und Tanz
Hans-Georg Pachmann, Simpel & Schwejk

Johannes-Krahl

Johannes Krahl, Orgel

Preisträgerkonzert

13. Oktober, 17:00 Uhr

Dom St. Peter und Paul

1. Preisträger
Gottfried-Silbermann Orgelwettbewerb 2017

Kippen Straßenausbaubeiträge?

Manche mögen sie, bei Anderen sind sie verhasst, wieder andere wissen kaum davon – Straßenausbaubeiträge. Von Kommunen werden sie gemocht, weil Anlieger damit einen Beitrag zur Deckung der Kosten leisten. Verhasst sind sie bei Anliegern, die zur Leistung der Beiträge gelegentlich schon mal Kredite aufnehmen. Aufmerksame Mieter haben bestenfalls in einer Betriebskostenabrechnung davon etwas gelesen.

Beiträge für Verkehrsanlagen heißen Straßenausbaubeiträge eigentlich. Geregelt sind sie in den §§ 6 und 6a des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA). Geht es nach der SPD im Land soll es diese Beiträge in zwei bis drei Jahren nicht mehr geben. In Bayern ist das schon so, andere Bundesländer diskutieren. Ein Beschluss der Landtagsfraktion gibt diese Streichung in Sachsen-Anhalt als Ziel aus. Seit heute bekommt sie dafür Unterstützung von der Burgenlandkreis-SPD, deren Parteitag einen entsprechenden Beschluss fasste.

Bürger/innen, etwa solche mit eigenem Grundstück wird das freuen. Kommunen fürchten indes um Einnahmen. Was bedeutet das nun?

Juristisch und finanziell anspruchsvoll

Ein Spaziergang wird der Weg zu diesem Ziel nicht. Aus mehreren Gründen. Zunächst muss die SPD ihre Koalitionspartner CDU und Grüne von diesem Ziel überzeugen.
Dann sind da noch die Kommunen. Nach der Landesverfassung haben sie bei Wegfall der Beiträge Anspruch auf Erstattung der Einnahmeausfälle (Konnexitätsgrundsatz). Das heißt im Klartext, das Land muss hierfür Mittel aus dem Haushalt locker machen. Wie viel das sein wird, soll nun ermittelt werden. Die Landesregierung soll die jährlichen Einnahmen der Gemeinden aus Straßenausbaubeiträgen nach §§ 6 und 6a KAG-LSA aus den Jahren 2010 bis 2017 sowie die Verwaltungsaufwendungen (inklusive Rechtsberatung, Gerichtskosten etc.) der Gemeinden für die Beitragserhebung erfassen. Das wird dauern.

Hoher Abstimmungsbedarf

Formal vermeintlich einfache wäre der Erstattungsausgleich. Für die Kommunen könnten die Einnahmeausfälle über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) und/oder das Gesetz zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus ausgeglichen werden. Darin verbargen sich in der Vergangenheit nun allerdings diese und jene Fallstricke, die am Ende doch am Konnexitätsprinzip zweifeln ließen. Es gibt also sowohl juristisch als auch finanziell komplexe Fragestellungen und einen erheblichen Abstimmungsbedarf. Kommunalverbände, Vertreter der Gebietskörperschaften, Bürgerinitiativen sind in der Regel dabei die berechtigten Träger von Bedenken – am besten, sie alle werden von Anbeginn in ein transparentes Abstimmungsverfahren einbezogen

Vielen wäre geholfen

Vielerorts gibt es rund um die Straßenausbaubeiträge regelmäßig gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen Anliegern und Gemeinden. Strittig sind am häufigsten die Berechnungsgrundlagen und die Höhe der Beiträge. Würden mit der Streichung vernünftige und transparente Regelungen getroffen, die nicht zum Nachteil der Kommunen ausfallen wäre vielen geholfen. In Bayern ist das dem Vernehmen nach gut gelungen. Bis dahin ist es zwar noch ein weiter Weg, aber es ist ein gutes Ziel

Junge Talente aus Zeitz

Jugendliche aus den Kunstkursen der Volkshochschule Burgenlandkreis zeigen ihr Talent. Blick in die Ausstellung Die Jugendlichen präsentieren Arbeiten in unterschiedlichen Techniken. Wir sehen Aquarelle, Tuschzeichnungen, Arbeiten mit Feder und Bleistift, sowie unterschiedliche Mischtechniken. Zu den Abbildungen, von links nach rechts: Ben Wötzel, Frauke Harloff, Oskar Lange, Oskar Lange, Sophie Luise Haack Öffnungszeiten Montag und Mittwoch: ...

Erfahren Sie mehr »
Gewandhausgalerie, Altmarkt 16
Zeitz, 06712
+ Google Karte anzeigen

Glanzlichter der Naturfotografie

Faszinierende Natur in exzellenten Fotos PREISTRÄGERFOTOS Internationaler Fotowettbewerb Glanzlichter 2018 Unerwartete Einblicke, seltene Momente und faszinierende Erscheinungen – Wunderbare Naturfotografien aus dem internationalen Fotowettbewerb „Glanzlichter 2018“. Zwei Ausstellungen an zwei Standorten (zuvor in der Gemeinde Elsteraue). Aus fast 20.000 eingesandten Bildern hat die Jury des international renommierten Naturfotowettbewerbs die besten Aufnahmen ausgesucht. Der Wettbewerb In jeder ...

Erfahren Sie mehr »
Museum Schloss Moritzburg, Schlossstraße 6
Zeitz, Sachsen-Anhalt 06712 Deutschland
+ Google Karte anzeigen

LEIDENSCHAFT FÜR SCHÖNHEIT

LEIDENSCHAFT FÜR SCHÖNHEIT - Gartenträume in Sachsen-Anhalt Gute Nachrichten für alle, die es nicht zur Ausstellung  "Leidenschaft für Schönheit - Gartenträume in Sachsen-Anhalt" in das Schloss Wernigerode geschafft haben: Vom 7. November 2020 bis zum 25. April 2021 bietet sich die Gelegenheit, die Gartenträume-Sonderausstellung im Schloss Moritzburg Zeitz zu besuchen! Rund 150 Objekte erzählen über ...

Erfahren Sie mehr »
Museum Schloss Moritzburg, Schlossstraße 6
Zeitz, Sachsen-Anhalt 06712 Deutschland
+ Google Karte anzeigen

Bernd Lutz Lange – Sternstunden

Musikalische Lesung Klavier: Rainer Vothel Bernd-Lutz Lange ist ein Urgestein der Leipziger Kabarettszene: Er war 1966 ein Mitgründer des Kabaretts “academixer”. Nachdem er sich vor einigen Jahren vom aktiven Bühnenleben verabschiedet hat, ist er nur noch an einigen wenigen Abenden live zu erleben. Foto: Gaby Waldeck mehr auf kultur-zeitz.de CineEvent Tickets

Erfahren Sie mehr »
14,60€
Capitol Zeitz, Judenstraße 3-4
Zeitz, Sachsen-Anhalt 06712 Deutschland
+ Google Karte anzeigen

Die Rudy Giovannini Gala

Der Caruso der Berge ist in Zeitz ein gern gesehener Gast. Seine Gesangsausbildung erhielt er am Konservatorium von Verona und bei Professor Arrigo Pola in Modena, bei dem früher schon Luciano Pavarotti Gesang studiert hatte. Von seinem väterlichen Freund Pavarotti stammt der berühmte Satz, den Rudy oft zitiert: “Es gibt keine Musik erster oder zweiter ...

Erfahren Sie mehr »
26€

Wladimir Kaminer

„Rotkäppchen raucht auf dem Balkon“ Erleben Sie das neue Programm des Kultautors Wladimir Kaminer zu seinem Buch “Rotkäppchen raucht auf dem Balkon”. Ein Traktat über erwachsene Kinder, die Welt retten und Eltern, die immer kindischer werden. mehr darüber lesen   Tickets Foto: Maria Krilova, Veranstalter

Erfahren Sie mehr »
21,90€
Capitol Zeitz, Judenstraße 3-4
Zeitz, Sachsen-Anhalt 06712 Deutschland
+ Google Karte anzeigen

ZeitzOnline ist gelistet bei: Blogverzeichnis - Bloggerei.de

Print Friendly, PDF & Email

About The Author

REINER ECKEL Jahrgang 1953, wohnt in Zeitz. Der Web 2.0-Enthusiast ist in Sachen Web, Grafik und Layout als Autodidakt unterwegs. Betreibt zeitzonline.de seit 23. Februar 2011.

Related posts

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.